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Ratgeber

Merkzeichen: Besondere Voraussetzungen statt Automatismus

Ein bestimmter Grad der Behinderung führt nicht automatisch zu jedem Merkzeichen.

Rechtlicher Ausgangspunkt

§ 152 SGB IX umfasst auch die Feststellung gesundheitlicher Merkmale als Voraussetzung für Nachteilsausgleiche. Die einzelnen Merkzeichen haben unterschiedliche rechtliche und medizinische Anforderungen. Mobilität, Hilfebedarf und weitere Funktionen müssen deshalb gezielt untersucht werden. Die Schwerbehinderteneigenschaft und konkrete Nachteilsausgleiche sind voneinander zu unterscheiden.

So bereiten Sie die Prüfung vor

Benennen Sie das begehrte Merkzeichen und den tatsächlichen Unterstützungsbedarf. Sichern Sie ärztliche Unterlagen mit funktionalen Angaben, etwa zur Gehfähigkeit oder erforderlichen Begleitung. Pauschale Bescheinigungen ohne Beschreibung der Einschränkungen reichen für eine belastbare Prüfung häufig nicht aus.

Diese Unterlagen helfen

  • Feststellungsbescheid
  • Konkretes Merkzeichenbegehren
  • Funktionsbezogene Befunde
  • Beschreibung des Hilfebedarfs
  • Bisherige behördliche Begründung

Rechtsgrundlagen zum Nachlesen

§ 152 SGB IX, § 228 SGB IX, § 229 SGB IX.

STEINWACHS Rechtsanwaltskanzlei

Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.

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